Am 23. Oktober dieses Jahres sind 10 von 38 Bundestagsabgeordnete aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. In der jungen Welt kommentierte den Vorgang Nico Popp: „Die Linkspartei ist als sozialistische Partei, die sie, wenn nicht ihren Taten, so doch ihrem Programm nach war, gescheitert. Der Hauptteil der Strömung, die auf Oppositionspolitik festgelegt war, verlässt jetzt die Partei, in der nun der Durchmarsch der »progressiven« Liberalen droht.“ Niemand von uns kann diese Entwicklung begrüßen. Sie war allerdings vorhersehbar, da sich die Konflikte in der Partei immer mehr zuspitzten. Es nur an inhaltlichen Kontroversen festzumachen, würde zu kurz greifen. Inhalt und Form sind auch hier, wie so oft, nicht zu trennen.

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Die linke Hängepartie hat nun ein Ende: Mit Sahra Wagenknecht haben neun weitere Bundestagsabgeordnete der Linken ihren Parteiaustritt erklärt und ihr neues Projekt unter dem Übergangstitel Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vorgestellt. Die inhaltlichen Eckpunkte formuliert ein sogenanntes Manifest, das auch auf buendnis-sarah-wagenknecht.de zu finden ist. Das BSW hatte viele Monate Zeit sich inhaltlich aufzustellen und es ist davon auszugehen, dass dies mit ebensolcher Sorgfalt geschah, wie die Gründung des Vereins als Steuerungsmaßnahme für den eigentlichen Parteiaufbau. Auch wenn die vier Kernthemen des Manifests maximal-fluffig mit „Wirtschaftliche Vernunft“, „Soziale Gerechtigkeit“, „Freiheit“ und „Frieden“ betitelt sind, die jeweiligen Ausführungen deuten dann doch an, wohin die Reise gehen soll. Empfehlenswert sind dazu auch Blicke in die FAQ der Website. Wer Wagenknechts politische Entwicklung durch die Jahre verfolgt hat, dürfte nicht überrascht sein.

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Birgit Mahnkopf
Vortrag von Birgit Mahnkopf bei der RLS

Kategorie: BLOG

Mit Greta Thunberg und der FFF-Bewegung hat die Klimadiskussion einen großen Aufschwung erlebt. Gestützt auf viele wissenschaftliche Studien fordern sie von den nationalen Regierungen einen radikalen Politikwechsel im Sinne der Pariser Klimakonferenz von 2015. Dabei wird immer wieder auf sogenannte Kipppunkte im ökologischen Weltsystem verwiesen, deren Erreichen irreversible und unabsehbare Folgen mit sich bringen würde. Um das Erreichen dieser Kipppunkte zu verhindern, seien alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

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Ein Vortrag von Michael Heinrich über die Kritik der politischen Ökonomie von Karl Marx auf Youtube

Er hat auch eine gut lesbare Einführung geschrieben: http://www.theorie.org/kapital.

Das 3-bändige Hauptwerk von Marx "Das Kapital - Kritik der politischen Ökonomie" gibt's z.B. hier.

Alle, die sich an politischen Aktivitäten beteiligen, sollen das in dem Bewusstsein tun können, dass sie auch hinterher, wenn sie Strafverfahren bekommen, nicht alleine dastehen.

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Termine

1.12.23 | 19:00
| Veranstaltung

Europa und seine Grenzen voller Gewalt
München, Bellevue di Monaco
4.12.23 | 20:00 - 22:00
| Arbeitstreffen

AGI-Treffen
Dorfen, privat
14.12.23 | 20:00
| Film

The Old Oak
Taufkirchen, Kinocafé
18.12.23 | 20:00 - 22:00
| Arbeitstreffen

AGI-Treffen
Dorfen, privat
12.01.24 | 20:00
| Veranstaltung

Karl Marx und die Ökologie
Burghausen, Bürgerhaus
15.01.24 | 19:30
| AGI-Veranstaltung

Die tödliche Abschottung Europas
Dorfen, Johanniscafé
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"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen."

Theodor W. Adorno

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